Rechtsprechung
| BGH, 14.03.1978 - X ZR 18/73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Anmeldung eines Patents - Inanspruchnahme der Priorität einer Anmeldung in Frankreich - Ermittlung der Aufgabe eines Patents
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 12.10.2004 - X ZR 190/00
"Paneelelemente"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit
Vielmehr spricht es für erfinderische Tätigkeit, wenn der Fachmann die Funktionen bekannter Bauteile eines Erzeugnisses ändern muß, um eine vereinfachte Konstruktion und damit eine Kostenersparnis zu erzielen, und der Stand der Technik zu einem solchen veränderten Konzept keine Anregung liefert (…vgl. Sen.Urt. v. 23.1.1990 - X ZR 75/87 - Feuerschutzabschluß, zu III 3 der Entscheidungsgründe, bei juris nachgewiesen, insoweit in GRUR 1991, 522 nicht abgedruckt; Sen.Urt. v. 14.3.1978 - X ZR 18/73; Liedl 1978/80, 19, 48 ff.; auszugsweise auch in Mitt. 1978, 136, 137 - Erdölröhre). - BGH, 04.12.1984 - X ZR 21/82
Nichtigkeitsklage gegen Patent für eine Rohrverbindung für Metallrohre - …
Hinsichtlich der Patentansprüche 1 und 2 war das Streitpatent bereits Gegenstand einer Nichtigkeitsklage der M.-Röhren-Werke AG, einer Tochtergesellschaft der jetzigen Klägerin zu 1), die durch das Urteil des erkennenden Senats vom 14. März 1978 - X ZR 18/73 -, veröffentlicht in Liedl, Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen, Nichtigkeitsklagen 1978 - 80, S. 19 ff, rechtskräftig abgewiesen wurde.